1. Allgemeines<\/strong> 2. Zustandekommen eines Vertrages<\/strong> 3. Zahlungsbedingungen<\/strong> 4. Leistungen<\/strong> 5. Versand, Gefahren\u00fcbergang und Abnahme<\/strong> 6. Eigentumsvorbehalt<\/strong> 7. Gew\u00e4hrleistung<\/strong> 8. Haftungsausschlu\u00df<\/strong> 9. Verbindungen (Links) zu Webseiten Dritter<\/strong> F\u00fcr alle Glasst\u00e4rken gilt:<\/p>\n Optische \u201eDrawlines“ sind aufgrund des Herstellungsprozesses nicht vermeidbar und gerade bei extrem hochaufl\u00f6senden Projektionen ggf. sichtbar.<\/p>\n Dieser Effekt kann durch Anzahl der Spiegel, Dicke aller involvierten Spiegel, Einfallwinkel, Polarisation, Gr\u00f6\u00dfe des Spiegels bzw. Orientierung der Drawlines ggf. verringert werden. Polierte, optische Spiegel k\u00f6nnen diesen Effekt verhindern, sind aber f\u00fcr solche Anwendungen nicht verf\u00fcgbar.<\/p>\n 11. Salvatorische Klausel<\/strong> 12. Schlussbestimmungen<\/strong> Allgemeine Gesch\u00e4fts- und Lieferbedingungen 1. Allgemeines Unsere Leistungen erfolgen nach Ma\u00dfgabe der nachstehenden Bedingungen, die f\u00fcr den Inhalt des Vertrages ma\u00dfgebend sind. \u00c4nderungen oder Erg\u00e4nzungen eines Vertrages oder andere Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich best\u00e4tigt werden. 2. Zustandekommen eines Vertrages a) Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst mit<\/p>\n
\nUnsere Leistungen erfolgen nach Ma\u00dfgabe der nachstehenden Bedingungen, die f\u00fcr den Inhalt des Vertrages ma\u00dfgebend sind. \u00c4nderungen oder Erg\u00e4nzungen eines Vertrages oder andere Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich best\u00e4tigt werden.<\/p>\n
\na) Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbest\u00e4tigung zustande. Wird eine Leistung erbracht, ohne dass dem Kunden vorher eine Best\u00e4tigung zugeht, so kommt der Vertrag durch die Annahme der Leistungen unter diesen Bedingungen zustande.
\nb) Geringe Abweichungen der gelieferten Gegenst\u00e4nde gegen\u00fcber Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Ma\u00dfen, Gewichten, Leistungen- und Verbrauchsdaten oder Abweichungen der durchgef\u00fchrten Leistungen von der Beschreibung des Angebots gelten als genehmigt und ber\u00fchren nicht die Erf\u00fcllung des Vertrages, sofern die Abweichung f\u00fcr den Kunden zumutbar ist. Dies gilt insbesondere f\u00fcr den Fall von \u00c4nderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Sollte es sich bei dem Vertrag um einen Kaufvertrag handeln, sind Eigenschaften nur zugesichert, wenn Sie schriftlich vereinbart worden sind.
\nc) Wir behalten uns Eigentums- und Urheberrechte an s\u00e4mtlichen Kostenvoranschl\u00e4gen, Zeichnungen und anderen Unterlagen vor, die im Rahmen der Gesch\u00e4ftsbeziehung den Kunden zug\u00e4nglich gemacht werden. Eine Weitergabe dieser Unterlagen an Dritte ist unzul\u00e4ssig, wenn wir nicht zugestimmt haben. Wir werden zustimmen, wenn der Kunde an der Weitergabe der Unterlagen ein besonderes Interesse hat. Sollte ein Vertrag nicht zustande kommen, so sind mit einem Angebot \u00fcbersandte Unterlagen unverz\u00fcglich an uns zur\u00fcckzugeben. Der Kunde darf keine Kopien herstellen.<\/p>\n
\na) Die vereinbarten Preise verstehen sich im Inland ab Sitz unseres Betriebes zuz\u00fcglich der am Tag der Lieferung oder der Erbringung einer sonstigen Leistung g\u00fcltigen Mehrwertsteuer. Der Versand erfolgt mit dem Frachtf\u00fchrer unserer Wahl. Die Verpackung der Ware erfolgt in handels\u00fcblicher Weise; erforderliche Sonderverpackungen gehen zu Lasten des K\u00e4ufers.
\nb) Sofern nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen bis 8 Tage ab Rechnungserstellung ohne Abzug f\u00e4llig.
\nc) Wechsel k\u00f6nnen nur mit unserer vorherigen Zustimmung gegeben werden. Die Annahme von Wechseln und Schecks erfolgt in jedem Fall nur erf\u00fcllungshalber. S\u00e4mtliche im Zusammenhang mit dem Wechselverfahren stehenden Spesen gehen zu Lasten des K\u00e4ufers. Einen Skontoabzug gibt es bei der Zahlung mit Wechseln nicht.
\nd) Ger\u00e4t der Kunde mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, werden vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Rechte Verzugszinsen in H\u00f6he von 5% \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz (\u00a7 288 BGB) geschuldet.
\ne) Der Kunde hat nur ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht gegen\u00fcber unseren Forderungen, wenn es auf demselben Vertragsverh\u00e4ltnis beruht. Der Kunde kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, welche entweder von uns unbestritten sind oder welche rechtskr\u00e4ftig festgestellt wurden (\u00a7 309 \/ 3 BGB). Noch ausstehende Gutschriften berechtigen den K\u00e4ufer nicht, Zahlungen zur\u00fcckzubehalten.<\/p>\n
\na) Wir bem\u00fchen uns nach besten Kr\u00e4ften darum, zugesagte Fristen f\u00fcr die Erbringung unseren Leistungen einzuhalten. Eine Gew\u00e4hr \u00fcbernehmen wir hierf\u00fcr jedoch nicht. Die Frist ist eingehalten, wenn bis zum Ablauf der Gegenstand das Lager verlassen hat, die Versandbereitschaft dem K\u00e4ufer mitgeteilt wurde oder die Sache zur Abholung bereit steht.
\nb) K\u00f6nnen die Fristen unsererseits durch unvorhergesehene, au\u00dferhalb unseres Gefahrenbereichs liegende Umst\u00e4nde, die mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht abgewendet werden k\u00f6nnen (h\u00f6here Gewalt), nicht eingehalten werden, so verl\u00e4ngert sich die Leistungsfrist angemessen um die Zeitdauer und den Umfang solcher Hindernisse, sofern nicht die Leistung endg\u00fcltig unm\u00f6glich wird. H\u00f6here Gewalt sind Betriebsst\u00f6rungen durch Feuer, Wasser und \u00e4hnliche Umst\u00e4nde, Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen, Streik und Aussperrung, Mangel an Arbeitskr\u00e4ften, Material, Energie, Transportm\u00f6glichkeiten usw. Dabei kommt es nicht darauf an, ob diese Umst\u00e4nde bei uns oder bei einem unserer Lieferanten eingetreten sind.
\nDer Kunde ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten, sofern er uns eine angemessene Nachfrist zur Leistung stellt. Bei endg\u00fcltiger Unm\u00f6glichkeit werden wir von der Verpflichtung zur Leistung frei.
\nc) Im Falle einer von uns zu vertretenen Nichteinhaltung einer Leistungsfrist oder der Unm\u00f6glichkeit der Leistung steht dem K\u00e4ufer im Falle des Verzugs, jedoch erst nach Setzung einer angemessenen Nachfrist, ein R\u00fccktrittsrecht bez\u00fcglich aller Leistungen zu, die bei Fristablauf nicht versandbereit oder zur Abholung gemeldet sind. Weitergehende Anspr\u00fcche wie Schadensersatzanspr\u00fcche wegen versp\u00e4teter Leistungen oder wegen Nichterf\u00fcllung, insbesondere Anspr\u00fcche auf Ersatz eines mittelbaren Schadens sind ausgeschlossen, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit zur Last f\u00e4llt.<\/p>\n
\na) Sollten Gegenst\u00e4nde versendet werden, erfolgt der Versand ab unserem Betriebssitz. Im Falle eines Kaufvertrages sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Alle unsere Sendungen sind bis zum Empf\u00e4nger gegen die \u00fcblichen Risiken versichert.
\nb) Wenn Gegenst\u00e4nde versendet werden, geht die Gefahr des zuf\u00e4lligen Untergangs auf den Kunden \u00fcber, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Der Kunde ist verpflichtet, versandfertige Ware oder zur Abholung bereitgestellte Ware anzunehmen.
\nc) Anspr\u00fcche wegen offensichtlich unrichtiger oder offensichtlich unvollst\u00e4ndiger Lieferung oder Leistungserbringung sind ausgeschlossen, wenn sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort oder nach Abholung der Ware schriftlich im Einzelnen angezeigt werden.<\/p>\n
\na) Handelt es sich bei dem Vertrag um einen Kaufvertrag, bleiben die gelieferten Waren bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung des Kaufpreises einschlie\u00dflich aller eventuellen Nebenkosten (Ziff. 3 c, Frachtkosten) unser Eigentum.
\nb) Der K\u00e4ufer ist bis auf Widerruf erm\u00e4chtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im gew\u00f6hnlichen Gesch\u00e4ftsverkehr zu ver\u00e4u\u00dfern, solange er uns gegen\u00fcber nicht im Verzug ist. Im Falle der Ver\u00e4u\u00dferung der Vorbehaltsware tritt der K\u00e4ufer schon jetzt die ihm aus der Ver\u00e4u\u00dferung zustehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Der K\u00e4ufer ist jederzeit widerruflich erm\u00e4chtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Er darf aber anderweitig nicht dar\u00fcber verf\u00fcgen. Besteht der Abnehmer des K\u00e4ufers auf einem Abtretungsverbot, so hat der K\u00e4ufer uns hiervon unverz\u00fcglich zu unterrichten. Sofern durch den K\u00e4ufer nicht ausreichend anderweitige Sicherheiten f\u00fcr unsere Forderungen gegeben werden k\u00f6nnen, sind wir in diesen F\u00e4llen berechtigt, die Weiterver\u00e4u\u00dferung der von uns gelieferten Waren an Abnehmer mit Abtretungsverboten zu untersagen.
\nc) Kommt der K\u00e4ufer uns gegen\u00fcber in Verzug, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Im Falle der zul\u00e4ssigen Weiterver\u00e4u\u00dferung von Ware an Dritte sind wir berechtigt, dem Dritten die Abtretung anzuzeigen und die Forderungen selbst einzuziehen. Dem K\u00e4ufer ist verboten, die Forderung weiter einzuziehen.
\nd) Der K\u00e4ufer ist verpflichtet auf Anforderung Auskunft \u00fcber den Bestand an mit Vorbehaltsware und an abgetretenen Forderungen zu geben. Im Falle des Zugriffs Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen hat uns der K\u00e4ufer unverz\u00fcglich zu unterrichten und uns bei der Geltendmachung unserer Rechte zu unterst\u00fctzen. Er hat insbesondere seinerseits die notwendigen Rechtsbehelfe zur Wahrung unserer Rechte zu ergreifen.
\ne) F\u00fcr den Fall des R\u00fccktritts vom Vertrag aufgrund von Zahlungsverzug des K\u00e4ufers sind wir berechtigt, vom K\u00e4ufer f\u00fcr die Dauer dessen Besitz- und Nutzungszeit des Kaufgegenstandes eine Nutzungsverg\u00fctung in branchen\u00fcblicher H\u00f6he zu verlangen. Die Nutzungsverg\u00fctung kann mit den vom K\u00e4ufer geleisteten Teilzahlungen verrechnet werden.
\nf) Der K\u00e4ufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand nach den Grunds\u00e4tzen eines ordentlichen Kaufmanns zu versichern und tritt schon jetzt eventuelle Versicherungsanspr\u00fcche oder andere Ersatzanspr\u00fcche wegen Untergangs oder Verschlechterung der Sache an uns ab.
\ng) \u00dcbersteigt der Wert der f\u00fcr uns insgesamt bestehenden Sicherheiten unsere Forderung um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des K\u00e4ufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.<\/p>\n
\na) Wir bem\u00fchen uns, s\u00e4mtliche Leistungen mangelfrei zu erbringen. Sollte dennoch ein Mangel vorhanden sein oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlen, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. F\u00fcr das Ersatzst\u00fcck oder die Ausbesserung wird in gleicher Weise Gew\u00e4hrleistung \u00fcbernommen wie f\u00fcr den Liefergegenstand. Reparaturen, die w\u00e4hrend der Gew\u00e4hrleistungsfrist ausgef\u00fchrt werden, f\u00fchren nicht zu einer Verl\u00e4ngerung der Gew\u00e4hrleistungsfrist. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises bzw. der Verg\u00fctung (Minderung) oder R\u00fcckg\u00e4ngigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Eine Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn sie dreifach versucht wurde und eine weitere Nachbesserung dem Kunden nicht zumutbar ist.
\nb) Anspr\u00fcche des K\u00e4ufers auf Gew\u00e4hrleistung sind bei offensichtlichen M\u00e4ngeln ausgeschlossen, wenn sie der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Ankunft oder Abholung der Ware oder der Erbringung der Leistung angezeigt hat.
\nc) Eine weitergehende Haftung, insbesondere f\u00fcr Sch\u00e4den, die nicht an gelieferten Waren oder durch mangelhafte Leistungen entstanden sind (Mangelfolgesch\u00e4den), ist ausgeschlossen, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit zur Last fallen oder sich eine eventuell gegebene Zusicherung gerade darauf bezieht, dass der Schaden nicht eintritt.
\nd) Durch eine seitens des Kunden oder eines Dritten vorgenommene \u00c4nderung oder einen Instandsetzungsversuch wird die Haftung f\u00fcr die daraus entstehenden Folgen ausgeschlossen. Ein Gew\u00e4hrleistungsanspruch besteht in diesem Falle nicht.<\/p>\n
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\n10. Drawlines<\/strong><\/span><\/p>\n
\nSollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die G\u00fcltigkeit der \u00fcbrigen Bedingungen dadurch nicht ber\u00fchrt. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen tritt die gesetzliche Regelung.<\/p>\n
\nM\u00fcndliche Nebenabreden sind nicht getroffen. \u00c4nderungen dieses Vertrages und Zusatzvereinbarungen bed\u00fcrfen der Schriftform. Erf\u00fcllungsort ist der Standort von gertenbach.info e. K.. Es gilt deutsches Recht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"